Forum: FPGA, VHDL & Co. EPROM-Umschalter beim DPMA registriert.


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von Andreas (Gast)


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ich weis nicht ob ich es verständlich ausdrücken kann,
aber ein EPROM-Umschalter mit zwei 27C256 hat ein Logikgatter als Chip 
drauf mit dem man den Inhalt der EPROMs zur Laufzeit umschalten kann. 
Das Patent dafür hat eine EP-Nummer (vormals eine DE-Nummer, muss ich 
aber nochmals nachfragen da auf dem Scan es ein O, 1, 7 oder 0, I, Z 
sein kann) und ist noch bis 2034 geschützt. Wenn ich jetzt aber die 
Gatter anstatt eines Chips mit einem FPGA nachbaue, verletzt dann die 
Schaltung das Patent? Oder ist es der VHDL-Code oder beides zusammen?

von Andreas (Gast)


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PS:
Das Ding wird für alte Motorsteuergeräte benötigt um die Kennfelder 
umzuschalten. Ein 27C512 ist jedoch keine Lösung, da man sonst zwei 
Kennfelder nacheinander in die Adressräume schreiben müsste und der 
Kunde es bequemer findet zwei Chips zu nehmen.

von Hmmm (Gast)


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Andreas schrieb:
> Das Patent dafür hat eine EP-Nummer (vormals eine DE-Nummer, muss ich
> aber nochmals nachfragen da auf dem Scan es ein O, 1, 7 oder 0, I, Z
> sein kann)

Willst Du uns nicht zumindest den Titel des Patents verraten, damit wir 
Dir die Google-Suche abnehmen können?

Andreas schrieb:
> Wenn ich jetzt aber die
> Gatter anstatt eines Chips mit einem FPGA nachbaue, verletzt dann die
> Schaltung das Patent? Oder ist es der VHDL-Code oder beides zusammen?

"Es gibt da ein Patent, bei dem es irgendwie darum geht, EPROMs 
umzuschalten, aber so wirklich verstanden habe ich es nicht. Die Nummer 
kann ich leider nicht lesen. Wie kann ich dieses Patent umgehen?"

Andreas schrieb:
> Das Ding wird für alte Motorsteuergeräte benötigt um die Kennfelder
> umzuschalten.

Warum wusste ich angesichts der wirren Fragestellung schon, dass es um 
Chiptuning gehen würde?

von Andreas (Gast)


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Hmmm schrieb:

> Wie kann ich dieses Patent umgehen?"

Ist das möglich?

von Christoph Z. (christophz)


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Andreas schrieb:
>> Wie kann ich dieses Patent umgehen?"
>
> Ist das möglich?

Gib uns mal einen Link oder Nummer zum Patent, dann können wir dir 
vielleicht eine unverbindliche Antwort geben.

Ansonsten kannst du selber mal den dritten Teil vom Patent lesen, auf 
Englisch "Claims" auf Deutsch glaube ich Patentansprüche, da steht ganz 
genau drin, was durch dieses Patent geschützt wird. Danach weisst du, 
was du nicht bauen willst (um dieses eine Patent zu umgehen).

von Lothar M. (lkmiller) (Moderator) Benutzerseite


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Andreas schrieb:
> Wenn ich jetzt aber die Gatter anstatt eines Chips mit einem FPGA
> nachbaue, verletzt dann die Schaltung das Patent?
Kommt drauf an, ob die Funktion der Umschaltung (das würden die 
Schlaueren machen) oder die genaue Beschaltung der Umschaltung (das 
wäre der Ansatz der weniger Schlauen) durch das Patent geschützt werden 
soll.

> aber ein EPROM-Umschalter mit zwei 27C256 hat ein Logikgatter als Chip
> drauf mit dem man den Inhalt der EPROMs zur Laufzeit umschalten kann.
Allerdings erscheint mir die Schutzwürdigkeit einer EEPROM-Auswahl 
mittels eines Steuersignals und eines entsprechenden Decoders eher 
fraglich. Sowas wurde schon immer gemacht und deshalb hat so eine Lösung 
im Grunde keinerlei Erfindungstiefe. Du könntest es da auf eine Klage 
ankommen lassen...  ;-)

von Erich (Gast)


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Andreas schrieb:
> Patent ... ist noch bis 2034 geschützt

Anmeldung also aus 2015?
Mit Eprom 27C256?
Glaub' ich nicht.
Wer setzt(e) da noch einzelne Eproms ein?
Bereits 1990 (oder früher) gab es das 27c512.

Gruss

von Nick M. (Gast)


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Erich schrieb:
> Anmeldung also aus 2015?
> Mit Eprom 27C256?
> Glaub' ich nicht.

Kann ich mir auch, wie viele Andere hier, nur ganz schwer vorstellen. So 
was hab ich schon in den 80ern des vorherigen Jahrtausends gemacht, wie 
viele Andere auch.

Eher schon, dass jemand versehentlich ein Patent dafür bekommen hat ein 
Kennfeld umzuschalten.
Aber die Kennfelder eines Motors sind sowieso schon mehrere Kennfelder 
und somit auch wieder unverständlich.

von BleiJo (Gast)


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Ich kenn einige Anwendungen wo sowas schon in den 90ern gemacht wurde. 
Zeig mal das Patent. Ich glaub das kann man umgehen. Oder es wurde etwas 
in dem Zusammenhang neues geschützt, das für dich vielleicht keine 
Relevanz hat.

von Falk B. (falk)


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Andreas schrieb:
> ich weis nicht ob ich es verständlich ausdrücken kann,
> aber ein EPROM-Umschalter mit zwei 27C256 hat ein Logikgatter als Chip
> drauf mit dem man den Inhalt der EPROMs zur Laufzeit umschalten kann.

Und wozu braucht man da ein Gatter? Ein kleiner Schiebeschalter als 
Umschalter an die CS-Signale und gut! Pull-Ups nicht vergessen.

Und selbst WENN der Kram patentiert wäre, wer such in deinem Produkt 
(ALTES Motorsteuergerät) nach der Schaltung und verklagt dich dann?

von Martin S. (strubi)


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Da gibt es definitiv um 1988 herum eine Schaltung zum ATARI ST die als 
Prior Art gelten koennte, auch wenn der TO bis jetzt immer noch den Link 
zum Patent schuldig geblieben ist.
Allerdings gibt es eine Menge (spitz-)findiger Anwaelte, die eine alte 
Methode In Verbindung mit irgend einer spezifischen Anwendung nochmals 
neu aufleben lassen und das dann irgendwie durchgepfuscht (auch beim EPA 
gilt inzwischen: Masse statt Klasse) wird. Fragwuerdig.
Aber ohne Details vom TO gibt's keine genaueren Antworten und schon gar 
keine verbindlichen Gratistips, wie man Patentmuell umschifft.

von Hmmm (Gast)


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Martin S. schrieb:
> Da gibt es definitiv um 1988 herum eine Schaltung zum ATARI ST

Schon auf dem C64 wurden auf diesem Weg umschaltbare Character- und 
Kernal-ROMs realisiert.

Auf dem ST fällt mir spontan nichts derartiges ein. Evtl. eine 
Umschaltung zwischen Standard- und KAOS-TOS?

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