Forum: Ausbildung, Studium & Beruf Patent Formatierung


Announcement: there is an English version of this forum on EmbDev.net. Posts you create there will be displayed on Mikrocontroller.net and EmbDev.net.
von Willi (Gast)


Lesenswert?

In der Patentverordnung steht unter anderem folgendes.
>Der Antrag, die Patentansprüche, die Beschreibung und die Zusammenfassung müssen 
einspaltig mit Maschine geschrieben oder gedruckt sein.

und
>Zeilen- und Absatzzähler oder ähnliche Nummerierungen sollen nicht verwendet 
werden.


In aktuellen Patenten ist aber fast immer zweispaltig geschrieben und 
jeder Absatz ist nummeriert. Wie habe ich das zu verstehen?

PatV: https://www.dpma.de/docs/patente/p2790a.pdf

von Yalu X. (yalu) (Moderator)


Lesenswert?

Das gilt für die Einreichung.

von Willi (Gast)


Lesenswert?

Das bedeutet die Einreichung wird vor der Veröffentlichung vom Patentamt 
umformatiert?

von Yalu X. (yalu) (Moderator)


Lesenswert?

Ja. Das Patentamt fügt dabei weitere Informationen hinzu, bspw. die 
Patentnummer, das Datum der Erteilung usw.

Nur die Abbildungen werden direkt übernommen (als Kopie bzw. Scan).

von Michael D. (sirs)


Lesenswert?

Aufpassen und Patentanwalt fragen. Ich hab das mal so mitbekommen für 
Gebrauchsmusteranmeldungen. Der macht aus deiner Seite 
selbstgeschriebenem Zeug so ca fünf in Rechtsdeutsch.
Auch Zeichnungen müssen diversen Ansprüchen des Patentrechts genügen. 
Schattierung und schwarz-weiß ist scheinbar immer noch Stand der 
Patent-Schreibe-Technik.

von Matthias (Gast)


Lesenswert?

Ich habe Erfahrung mit Patenten.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE202020001976U1

Patentanwälte sind sau teuer. Man braucht keinen Patentanwalt wenn man 
sich etwas Mühe gibt bei den Formulierungen. Man muss nicht viel 
schreiben, aber nichts darf zweideutig sein. Jeder Satz muss prägnant 
sein.

von Hundeklo (Gast)


Lesenswert?

Willi schrieb:
> Wie habe ich das zu verstehen?

soll != muss

Beitrag #6767485 wurde von einem Moderator gelöscht.
von Ping (Gast)


Lesenswert?

Matthias schrieb:
> Ich habe Erfahrung mit Patenten.
> 
https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE202020001976U1
> Patentanwälte sind sau teuer. Man braucht keinen Patentanwalt wenn man
> sich etwas Mühe gibt bei den Formulierungen. Man muss nicht viel
> schreiben, aber nichts darf zweideutig sein. Jeder Satz muss prägnant
> sein.

Haha. Nein glaub mir wenn das ordentlich werden soll und auch Bestand 
haben soll, dann nimm dir den Patentanwalt. Das Patent mag dir zwar 
erteilt werden, es mag dann aber leicht zu umgehen sein.

Ich war schon an einigen Anmeldungen beteiligt, habe vor Gericht in 
einem Streit (Patent eines Auftraggebers) Analyseergebnisse vorgestellt 
und habe dadurch einen kleinen Einblick bekommen. Das ist alles sehr 
komplex, nicht am falschen Ende sparen!

von Patrick L. (Firma: S-C-I DATA GbR) (pali64)


Lesenswert?

Ping schrieb:
> Ich war schon an einigen Anmeldungen beteiligt, habe vor Gericht in
> einem Streit (Patent eines Auftraggebers) Analyseergebnisse vorgestellt
> und habe dadurch einen kleinen Einblick bekommen. Das ist alles sehr
> komplex, nicht am falschen Ende sparen!

Ja aber du kannst Geld sparen wenn du es selber schreibst und den Finish 
vom PA machen lässt den jede Std. kostet ;-)

Ganz wichtig ist die Recherche das heißt bestehende Patente suchen und 
Zitieren, denn dass ist für den PA Zeitaufwendig, was sich dann in der 
Rechnung niederschlägt die der PA dir dann macht ;-)

Aber richtig, der Finish vom PA machen lassen!

von Chris D. (myfairtux) (Moderator) Benutzerseite


Lesenswert?

Und noch wichtiger als die Patentschrift und deren Form ist es, dass man 
das Patent im Zweifel auch verteidigen kann.

Geht es wegen eines Nachahmers vor Gericht, sollte auch der finanzielle 
Background vorhanden sein, durch mehrere Instanzen zu gehen. Und das 
kann je nach Patent sehr schnell sehr teuer werden.

Dazu kommt dann noch die Frage: kann man das Patent auch im Ausland 
(bspw. China) erfolgreich verteidigen?

Im Zweifel kann es besser sein, das Patent gar nicht erst anzumelden, um 
möglichst wenig der Erfindung offen zu legen.

von Michael (Gast)


Lesenswert?

Chris D. schrieb:
> Im Zweifel kann es besser sein, das Patent gar nicht erst anzumelden, um
> möglichst wenig der Erfindung offen zu legen.

Das würde ich auch empfehlen.

Denn das Prinzip eines Patents haben viele nicht verstanden. Der Staat 
hat dieses Instrument eingeführt, damit eben nichts "geheim" bleibt. 
Durch die Anmeldung wird deine Erfindung sofort publik und dadurch gibt 
es eine Verbreitung von Wissen. Umgekehrt räumt dir der Staat die 
Möglichkeit ein, mit der Vergabe von Lizenzen über einen beschränkten 
Zeitraum Einnahmen zu erhalten. Die Gebühren für die Verlängerung des 
Patents werden dabei auch immer teurer.

Wenn man das nicht will, sollte man kein Patent anmelden.

Außerdem reicht bereits das Urheberrecht um einfache Plagiate verhindern 
zu können. Natürlich musst du auch in diesem Falle den Klageweg 
beanspruchen. Aber das ist bei einem Patent auch nicht anders, es 
verhindert nicht, dass jemand ohne Lizenz deine Erfindung nutzt...

von Shorty (Gast)


Lesenswert?

Chris D. schrieb:
> Und noch wichtiger als die Patentschrift und deren Form ist es, dass man
> das Patent im Zweifel auch verteidigen kann.

Zuerst stellt sich die Frage, ob das Patent einen echten Mehrwert 
darstellt: Wird das Produkt dadurch so viel wertvoller, also das der 
Mitbewerber, das eine Anmeldung gerechtfertigt ist.

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Lesenswert?

Chris D. schrieb:
> Dazu kommt dann noch die Frage: kann man das Patent auch im Ausland
> (bspw. China) erfolgreich verteidigen?

Dazu muss man es in China erst mal anmelden und erteilt bekommen. Viele 
¥¥¥ die den Yangtse herunter schwimmen.

Chris D. schrieb:
> Im Zweifel kann es besser sein, das Patent gar nicht erst anzumelden, um
> möglichst wenig der Erfindung offen zu legen.

Oder es radikal umgekehrt zu machen. Wie schütze ich mich davor, dass 
jemand mit viel Geld die selbe Idee hat, sie patentiert und mich mit 
seinem Patent ausnimmt? Mögliche Antwort: 
https://de.wikipedia.org/wiki/Defensivpublikation

Das ist aber genau der Punkt warum es so ungünstig ist keinen guten 
Patentanwalt an der Hand zu haben, der einen berät. Die kennen diese 
Tricks. Genauso können sie abschätzen ob es reicht nur in Deutschland 
anzumelden, in der EU, oder ob ob man seine Möglichkeiten besser mit 
einer PCT-Anmeldung sichert. Die wissen wie man seine Prioritätsfrist am 
besten nutzt, usw.

Michael schrieb:
> Wenn man das nicht will, sollte man kein Patent anmelden.

Es gibt noch einen anderen Grund warum manche es wollen, nämlich 
Prestige. Wer seinen Lebenslauf mit ein paar Patentnummern aufpeppen 
möchte soll das gerne tun. Dann ist das Patent keine Investition in ein 
Produkt sondern eine ziemlich teure Investition in die Karriere.

von Mucky F. (Gast)


Lesenswert?

Chris D. schrieb:
> Geht es wegen eines Nachahmers vor Gericht, sollte auch der finanzielle
> Background vorhanden sein, durch mehrere Instanzen zu gehen. Und das
> kann je nach Patent sehr schnell sehr teuer werden.

Kommt aber auch auf die Branche bzw. Patentgegenstand an. Wenn Fa. 
CopyPasta die nächste Bude aufmacht oder aus dem Ausland importiert 
nützt dir auch das tollste Patent nichts.

Hannes J. schrieb:
> Defensivpublikation

Reicht es da nicht eine Webseite bei archive.org reinzustellen?
Github wäre auch geeignet.


> Es gibt noch einen anderen Grund warum manche es wollen, nämlich
> Prestige. Wer seinen Lebenslauf mit ein paar Patentnummern aufpeppen
> möchte soll das gerne tun. Dann ist das Patent keine Investition in ein
> Produkt sondern eine ziemlich teure Investition in die Karriere.

Dann meldest du irgendeinen Kokolores an den keiner versteht und zahlst 
für die ersten Jahre. Recherchiert eh keiner.

von Mucky F. (Gast)


Lesenswert?

Michael schrieb:
> Der Staat
> hat dieses Instrument eingeführt, damit eben nichts "geheim" bleibt.

Naja, man kann ja schlecht ein Schutzrecht einführen von dem keiner weiß 
worauf es sich bezieht.


> Durch die Anmeldung wird deine Erfindung sofort publik und dadurch gibt
> es eine Verbreitung von Wissen. Umgekehrt räumt dir der Staat die
> Möglichkeit ein, mit der Vergabe von Lizenzen über einen beschränkten
> Zeitraum Einnahmen zu erhalten. Die Gebühren für die Verlängerung des
> Patents werden dabei auch immer teurer.

So die Idee. In der Praxis ist das längst zu einem dieser Feudalsysteme 
ausgeartet an dem sich eine Unzahl an Beteiligten mästet und jeder Mist 
patentiert wird. Das was die da durchwinken hat oft nicht mal 
Gebrauchsmusterniveau. Bei US- und CN-Patenten ist das noch krasser.

Das es fast nur noch um Kohle geht erkennt man auch daran das gegen die 
Patenttrolle nichts unternommen wird. Die führen das System ad-absurdum 
sind aber ein gute Einnahmequelle für Anwälte und Patentämter.


>
> Wenn man das nicht will, sollte man kein Patent anmelden.

Man muss halt mit den Wölfen heulen oder was anderes machen.

>
> Außerdem reicht bereits das Urheberrecht um einfache Plagiate verhindern
> zu können. Natürlich musst du auch in diesem Falle den Klageweg
> beanspruchen. Aber das ist bei einem Patent auch nicht anders, es
> verhindert nicht, dass jemand ohne Lizenz deine Erfindung nutzt...

Das Urheberrecht und ist nun restlos in der Hand der Abzocker. Ne 
bekannte Firma wollte eine EU-Marke anmelden und bekam noch vor der 
Einrichtung ein paar tausend Euro als Abmahnung reingedrückt. Das ganze 
ist so korrupt das ich mich wundere warum Leute über Entwicklungsländer 
schimpfen.

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Lesenswert?

Mucky F. schrieb:
> Hannes J. schrieb:
>> Defensivpublikation
>
> Reicht es da nicht eine Webseite bei archive.org reinzustellen?
> Github wäre auch geeignet.

Ich kann dir nicht sagen ob das reicht. Das ist wieder so ein Punkt wo 
dir ein Patentanwalt eine bessere Auskunft geben kann. Denn das 
Patentamt muss deine Publikation bei einer Recherche auch finden. Keine 
Ahnung ob standardmäßig gegoogelt und bei archive.org gesucht wird.

> Dann meldest du irgendeinen Kokolores an den keiner versteht

Also wie 99% aller Patente :)

von Patrick L. (Firma: S-C-I DATA GbR) (pali64)


Lesenswert?

Hannes J. schrieb:
> Patentamt muss deine Publikation bei einer Recherche auch finden. Keine
> Ahnung ob standardmäßig gegoogelt und bei archive.org gesucht wird.
>
>> Dann meldest du irgendeinen Kokolores an den keiner versteht
>
> Also wie 99% aller Patente :)

Du kannst deine Erfindung in irgend einem Dorfblatt in Kimbuktu(Na ja 
das gibt's in DE nicht aber es gibt genug kleine Käffer mit Zeitung) 
veröffentlichen, und schon reicht das!(Zitat: Die Erfindung muss 
öffentlich zugänglich sein) mittlerweile ist auch Wikipedia offiziell 
auf dem Patentamt als Quelle anerkannt!
Mein PA hat mir erzählt, dass er einen Prozess gewonnen hat, weil die 
Erfindung in Dingsbumshausen(Name von Red geändert) in einem 
Schaufenster ausgestellt war, das ist auch öffentlich zugänglich also 
reicht es auch.

von Mucky F. (Gast)


Lesenswert?

Hannes J. schrieb:
> Also wie 99% aller Patente :)

;-).

Man muss aber sagen das die Mitarbeiter im Patentamt sehr freundlich und 
hilfsbereit sind. Selber hab ich da oft angerufen und die haben sich die 
Zeit genommen zu helfen. Den ersten haben wir komplett noch mal 
geschrieben und Sie haben das akzeptiert weil nur Form und Sprache 
angepasst wurde.

Inhaltlich läuft vor dem Antrag auf Erteilung aber so oder so nichts, 
erst dann sieht das einer vom Fach.

Patrick L. schrieb:
> Du kannst deine Erfindung in irgend einem Dorfblatt in Kimbuktu

Gibt ein Patent das nicht erteilt wurde weil in einem Donald Duck 
Taschenbuch eine "Vorbeschreibung" war.

von Prokrastinator (Gast)


Lesenswert?

Chris D. schrieb:
> Und noch wichtiger als die Patentschrift und deren Form ist es, dass man
> das Patent im Zweifel auch verteidigen kann.

Und genau deswegen lohnen sich Patente für die Kleinen nicht.
Ein Bekannter stand vor der Wahl sich auf einen jahrelangen Rechtsstreit 
einzulassen den er sich nicht leisten konnte, oder das Patent quasi zum 
Selbstkostenpreis an den zu verkaufen der ihm eiskalt vorgerechnet hat, 
was passieren würde wenn er nicht mitspielt.

Hat er gemacht weil zwischen Selbstkosten und garnichts bekommen und 
irgendwo in der Mitte eines Prozessen mit 100K hinten aussteigen zu 
müssen, die Wahl nicht mehr schwerfällt.

von Patrick L. (Firma: S-C-I DATA GbR) (pali64)


Lesenswert?

Mucky F. schrieb:
> Gibt ein Patent das nicht erteilt wurde weil in einem Donald Duck
> Taschenbuch eine "Vorbeschreibung" war.

Richtig das Erspart dir das Patentieren, weil es auch kein anderer mehr 
Patentieren kann, Das Selbe gilt bei Veröffentlichungen im WPA oder 
anderer Offiziellen Webdiensten und darum ging die damit beantwortete 
Frage ;-)

: Bearbeitet durch User
von Mucky F. (Gast)


Lesenswert?

Prokrastinator schrieb:
> Und genau deswegen lohnen sich Patente für die Kleinen nicht.
> Ein Bekannter stand vor der Wahl sich auf einen jahrelangen Rechtsstreit
> einzulassen den er sich nicht leisten konnte, oder das Patent quasi zum
> Selbstkostenpreis an den zu verkaufen der ihm eiskalt vorgerechnet hat,
> was passieren würde wenn er nicht mitspielt.

Wenn sich jemand die Mühe macht dann ist es ja was Wert. Dann würde ich 
überlegen die Konkurrenz zu einem Stelldichein bitten und mal sehen was 
es bringt. Das geht evtl. auch auf ebay.

Patrick L. schrieb:
> Richtig das Erspart dir das Patentieren, weil es auch kein anderer mehr
> Patentieren kann,

Hab schon in der Zeit als die Patentstelle hier noch auf Microfiches war 
abgelaufene Patente gesucht. War ganz nützlich, gibt auch einen 
interessanten Einblick in die technische Entwicklung.

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Lesenswert?

Patrick L. schrieb:
> Du kannst deine Erfindung in irgend einem Dorfblatt in Kimbuktu(Na ja
> das gibt's in DE nicht aber es gibt genug kleine Käffer mit Zeitung)
> veröffentlichen, und schon reicht das!

Szenario 1: Patentamt prüft den Antrag einer großen Firma. Stößt bei der 
Recherche in ihren üblichen Quellen auf deine Veröffentlichung und teilt 
der großen Firma mit "nö, ist nicht".

Du musst selber nicht tätig werden. Du merkst nicht mal was davon.

Szenario 2: Patentamt prüft den Antrag einer großen Firma. Stößt bei der 
Recherche nicht auf deine Veröffentlichung im Dorfblatt. Patent wird 
erteilt.

Du musst mitbekommen dass das Patent erteilt wurde und notfalls klagen. 
Dabei zeigst du dem Richter deine Veröffentlichung aus dem Dorfblatt. 
Die Klage kostet dich Zeit und Geld.

Ganz blöd wenn du mitbekommst, dass das Patent existiert weil die große 
Firma mit dem vielen Geld bei dir zum Kassieren anklopft.

Ist also scheiße.

Szenario 3: Du überwachst ständig die Patentoffenlegungen. Du siehst 
dass eine große Firma einen Antrag gestellt hat.

Du legst Widerspruch ein. Dabei ziehst du die Veröffentlichung im 
Dorfblatt aus der Kiste. Notfalls landet der Widerspruch vor Gericht.

Wieder Scheiße, weil die ständige Überwachung der Offenlegungen und das 
Gericht Zeit und Geld kosten.

Szenario 4 ... n: Denk dir was aus.

> (Zitat: Die Erfindung muss
> öffentlich zugänglich sein) mittlerweile ist auch Wikipedia offiziell
> auf dem Patentamt als Quelle anerkannt!

Und trotzdem ist die Veröffentlichung im Dorfblatt scheiße. Du willst ja 
gar nicht vor Gericht und dich mit einer großen Firma, die viel Geld 
hat, anlegen. Du willst Szenario 1, wo das Patentamt seinen Job macht.

> Mein PA hat mir erzählt, dass er einen Prozess gewonnen hat, weil

Schön für den Anwalt. Prozesse = Zeit und Geld. Siehe oben.

von Patrick L. (Firma: S-C-I DATA GbR) (pali64)


Lesenswert?

Hannes J. schrieb:
> Szenario 4 ... n: Denk dir was aus.

...Du bemerkst es und einigst dich mit der Großen Firma das hat es schon 
öfters gegeben.
Nicht immer Schwarzsehen.

Klar das Zielte auf die Frage ab was kann man machen um Keine 
Patentkosten zu haben.

Wenn es etwas ist wo du die Patentkosten nicht stemmen kannst, ist das 
eine Alternative (Patent selber kostet nicht viel, aber Pflege und PA 
schon)
und dann können Zenarios von dir genau so auftreten ;-)
Also Ergo: Patent = Kriegskasse!
Aber es gibt noch eine andere Variante, das sind Gebrauchsmuster, 
einiges günstiger als Patent aber auch ein Offizieller Schutz ;-)
Aber auch da brauchst du eine Kriegskasse :-)

: Bearbeitet durch User

Antwort schreiben

Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist freiwillig. Wenn Sie automatisch per E-Mail über Antworten auf Ihren Beitrag informiert werden möchten, melden Sie sich bitte an.

Wichtige Regeln - erst lesen, dann posten!

  • Groß- und Kleinschreibung verwenden
  • Längeren Sourcecode nicht im Text einfügen, sondern als Dateianhang

Formatierung (mehr Informationen...)

  • [c]C-Code[/c]
  • [code]Code in anderen Sprachen, ASCII-Zeichnungen[/code]
  • [math]Formel in LaTeX-Syntax[/math]
  • [[Titel]] - Link zu Artikel
  • Verweis auf anderen Beitrag einfügen: Rechtsklick auf Beitragstitel,
    "Adresse kopieren", und in den Text einfügen




Bild automatisch verkleinern, falls nötig
Bitte das JPG-Format nur für Fotos und Scans verwenden!
Zeichnungen und Screenshots im PNG- oder
GIF-Format hochladen. Siehe Bildformate.

Mit dem Abschicken bestätigst du, die Nutzungsbedingungen anzuerkennen.