Announcement: there is an English version of this forum on Ich bitte die pentrante Betreffzeile zu entschuldigen, aber ich denke, die Petition http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=332 ist für zahlreiche Nutzer hier im Forum interessant, denn es geht darum, die Gebühren marktgerecht (vor allem für Kleinunternehmer) zu gestalten. Also bitte fleißig mitzeichnen und die Werbetrommel rühren.
Danke für den Hinweis. Die Petition ist gut formuliert. Ich habe gerade teilgenommen. Es geht schnell und unkompliziert. Ich finde, fast jeder hier sollte mitmachen, weil fast jeder jetzt oder in Zukunft betroffen sein könnte. Es ist ein Versuch.
Die Petition ist beschissen geschrieben, sie könnte auch von einem Grundschüler stammen. Das Problem der hohen Fixkosten für die Registrierung wird nur in einem, kurzen Satz angeschnitten. Der Rest ist einfach nur geblubber auf Bildzeitungsniveau.
Die Formulierung ist schon in Ordnung! Gut, dass das mal jemand anstößt.
Ab welcher Anzahl von Unterstuetzern schaut sich sowas eigentlich jemand ernsthaft an? Hat da jemand Erfahrung/Richtwerte? Beste Gruesse
Schade nur, dass es "dort oben" niemanden wirklich interessieren wird.
Hallo! Hab zwar keine Erfahrungen mit Petitionen, hab aber grad mal n bisschen Zahlen verglichen: Demnach gingen in 2005 22.144 Petitionen beim Ausschuss ein. Davon wurden 232 Petitionen im Ausschuss behandelt. Viele Petitionen haben unter 200 Mitzeichner, einige aber bis zu 2000. Also ich denke dass ab 200 es Realistisch ist, und ab 2000 sehr wahrscheinnlich, dass die Petition behandelt wird. Allerdings ist nigends wo beschrieben nach welchen Kriterien die Petitionen ausgewählt werden. mfg Owz
Ist die Petition in der d.s.e. bekannt? Ich hab gleich mal mein X druntergesetzt. Also 10.000 haben wir doch gleich :)
Ist dort seit ca. einer 3/4 Stunde bekannt. Guter Tip. Ich denke auch, daß man da bei richtiger "Generalmobilmachung" zahlreiche Mitzeichner findet. Ob man die Traumquote von http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=294 übertrifft, welche ja schon mehrfach bei der Stimmenanzahl die Schallmauer des technisch machbaren beim Online Dienst durchschlagen hat, übertrifft, bezweifel ich dann aber doch ;-) Finde es ja etwas schade, daß die Diskussion in das doch weniger frequentierte Forum hier verschoben wurde (auch wenn es thematisch richtig ist). Natürlich sind die Aussichten auf einen "Volksentscheid" immer dürftig. Aber wer's nicht probiert, hat schon verloren. Hilfreich ist sicherlich auch eine angeregte Diskussion im Forum des Bundestag bei der Petition. Diese Beiträge dort gehen mit in den Ausschuß. Dort kann auch jeder seinen Verbesserungsvorschläge hinsichtlich des Umfangs, Themas und Wortlautes anbringen, denn immerhin ist der Umfang für die eigentliche Petition stark beschränkt, um von Anfang an ausführlich zu werden.
Was natürlich klasse wäre, wenn man die Startseite dieses Forums mal für kurze Zeit umbauen könnte, so dass da irgendein direkter Bezug zu dieser Petition hergestellt wird. Was meint ihr bzw. der Moderator dazu?
Also natürlich nicht nur die Erwähnung, sondern halt noch eindringlicher.
zum aktuellen Zeitpunkt sind 146 Einträge zur Petition vorhanden. Weiter so !!!!
Hier die Diskussion in den Newsgroups: http://groups.google.de/group/de.sci.electronics/browse_thread/thread/7dd03f0e4f90df6f/b9f19a6076b9079f?hl=de#b9f19a6076b9079f
Mal ne ganz dumme Frage - warum hat diese Seite das Design der Bundestagsseite, ist aber über eine (mir seltsam vorkommende) UK-Domain erreichbar? Irgendwie leuchten bei mir so Phishing-Warnlampen auf... oder hat jemand für mich eine schlüssige Erklärung??
Oder auch hier: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/server.html (besser, weil die Domain glaubwürdig ist)
Immerhin scheint sich etwas zu tun für die Kleinunternehmer. Die Gebühren wurden etwas reduziert; eine Kleinstmengenregelung scheint nun auch dabei zu sein: http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/novelle_elektrokostv.pdf Bitte um Kommentare von etwas bewanderteren Kollegen!
- Die Gebühren werden um ca. 2% gesenkt, dafür aber anscheinend anschließend um die MwSt. erhöht. - Von den Kosten einer ausfallsicheren Entsorgungsrücklage wird man befreit, wenn in einer Liste aufgeführte Schrottmengen unterschritten werden. - Von allen Registrierungskosten kann man in Abhängigkeit von der Bewertung folgender vier Kriterien befreit werden: "Menge der in Verkehr gebrachten Geräte", "wirtschaftlicher Wert der Registrierung für das Unternehmen", "voraussichtliche Entsorgungskosten" und "abfallwirtschaftliche Relevanz". - Zur (un)möglichen Teilnahme von Kleinunternehmern an der Müllcontainer-Lotterie gibt es nach wie vor keine Angaben. Nichts ist von Natur aus schlecht. Aber schlimmer geht immer ... Nice week, Eckard
Der Entwurf "Erste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz" des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bedeutet faktisch eine Gebührenerhöhung für Kleinunternehmer um bis zu 15 %. Der Entwurf sieht zwar eigentlich eine (größtenteils minimale) Kostensenkung für Verwaltungsgebühren vor, führt aber gleichzeitig die Beaufschlagung der Gebühren mit der Mehrwertsteuer ein. Auch dies ist ein erneuter schwerer Schlag vor allem gegen Kleinunternehmen, die für sich das Recht in Anspruch nehmen, für den Staat die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht zu vereinnahmen. Diese Unternehmen können auch keinen Vorsteuerabzug geltend machen und bleiben somit auf der berechneten Mehrwertsteuer der ElektroG Gebühren regelrecht sitzen. Die sowieso schon bevorzugten größeren Unternehmer, können die Steuer als Vorsteuer geltend machen und verrechnen, bekommen auf diesem Weg also weitere Vorteile gegenüber Kleinunternehmern eingeräumt. Exemplarisch senkt sich zwar die Gebühr für die unumgängliche Stammregistrierung von € 155,- auf 150,-, doch durch die zusätzliche Mehrwertsteuer, welche ab 2007 19 % beträgt, erhöht sich die Gebühr praktisch auf € 178,50. Ähnlich verhält es sich mit fast allen weiteren Gebühren, welche teilweise sogar mehrmals fällig werden, wenn der Unternehmer neue Geräte auf den Markt bringen will oder er seine Umsatzprognosen korrigieren muss. Einzig die Gebühren für die insolvenzsicheren Garantien werden etwas gesenkt: statt € 455,- muss der Kleinunternehmer nur noch € 428,40 aufbringen – läppische 6 % Ersparnis. Die Umsetzung der EU Richtlinie in nationales Recht ist somit noch immer weit davon entfernt, den fairen Wettbewerb auch von Kleinunternehmen nicht zu behindern. Es bleibt die Hoffnung, das ein ähnliches System mit stückzahlbezogenen Gebühren (oder nach Gewicht) der tatsächlich in Verkehr gebrachten Geräte, wie es in anderen Ländern (z. B. Schweiz und Österreich) etabliert ist, eingeführt wird. Quellen: http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/downloads/doc/35437.php
Nur Hobby-Krauter schreiben Rechnungen ohne Mehrwertsteuer. Für alle anderen lohnt sich das doch. Insofern ist die Regelung top. Der Krauter-Markt wird dadurch ausgedünnt. Allgemein nennt sich so etwas Marktbereinigung. Nur Schmutz verschwindet!
@Michael: Du bist arrogant. Offensichtlich wurde Dir viel Geld in die Wiege gelegt. Nicht jeder Unternehmensgründer bekommt von Papi das Geld, um etwas auf die Beine zu stellen. Wie soll denn eine Ein-Mann Firma heutzutage überhaupt auf einen grünen Zweig kommen? Vor 20 Jahren ging das noch, heute wird man mit CE, ElektroG und sonstigen Richtlinien zugepflastert. Ganz zu schweigen von den Banken, die heutzutage keinerlei Risiko mehr eingehen - auch gute Ideen gehen dadurch verloren. Man sollte den "Krauter"-Markt nicht unterschätzen, denn Nischen-Produkte werden nicht von den großen Konzernen bedient, dies würde eine Ausdünnung der Produktvielfalt bedeuten und irgendwann führt dies zu Monopolen. Und dann hat der Kunde nichts mehr zu lachen.
@Michael: Schwachfug Es ist eine rein marktwirtschaftliche Entscheidung. Habe ich viele Endkunden und wenig Investition, dann lohnt sich das nämlich gar nicht, die MwSt. zu kassieren und für den Staat Geld einzutreiben. Dann kann man nämlich seinen Kunden einen um 19% niedrigeren Stundenlohn etc. anbieten. Anders sieht es aus, wenn man primär mit Geschäftskunden zusammenarbeitet.
genau so sieht es aus, Ron! Wenn ich nochmal neu anfangen könnte, würde ich IMMER ohne MWST arbeiten wollen. Was ich an Geld in Form von MWST an den Staat abdrücke, ist (zumindest für meine Verhältnisse) beachtlich. Und der Kunde denkt, ich verdiene mir Millionen damit. Umso mehr man Gewinn macht, um so schlimmer ist es. Denn nicht immer - wie zb bei mir - ist am Monatsende das Geld auch wirklich für das Finanzamt da. Aber keine Angst, Blaubär hat nur einen neuen Namen und will als Michael ein wenig provozieren *g
> Der Krauter-Markt wird dadurch ausgedünnt.
Soetwas hat den Geruch von 'Staatmonopolistischen Kapitalismus'.
Mit einer Erneuerung der Marktwirtschaft(Leben und leben lassen) hat das
nichts zu tun.
>Nur Hobby-Krauter schreiben Rechnungen ohne Mehrwertsteuer. >Für alle anderen lohnt sich das doch. >Insofern ist die Regelung top. Der Krauter-Markt wird dadurch >ausgedünnt. >Allgemein nennt sich so etwas Marktbereinigung. Nur Schmutz >verschwindet! An solchen dummkopfigen Meinungen lässt sich ablesen wie notwendig es ist das ElektroG auf erträgliche Maße zurückzustutzen. Für welche Lobbygruppe bist du tätig? Von wem wirst du bezahlt für deine arroganten Äußerungen?
> Autor: Kunz von Kaufungen (Gast) > Datum: 02.12.2006 11:03 > > Mit einer Erneuerung der Marktwirtschaft(Leben und leben lassen) hat das > nichts zu tun. Es dürfte eher damit zu tun haben, daß den politischen "Wohltätern" mit sinkender Arbeitslosigkeit die Kunden ausgehen. Aber mit solchen Gesetzen schafft man schnell Nachschub ... Nice weekend, Eckard
Im Petitionstext steht: > Bei der Elektro Recycling Austria GmbH (ERA) belaufen sich die Kosten > für Elektrokleingeräte auf lediglich EUR 0,075 pro Kilogramm > Gerätegewicht. Ich denke, das ist ein Schnäppchen. Die Frage ist: Sind die tatsächlichen Entsorgungskosten nicht höher? Wenn nicht, müßte man als Kleinunternehmer mal in Österreich fragen, ob man sich nicht dort anschließen kann. Wenn wir einen europaweiten Warenfluß haben, haben wir auch einen europäischen Müllmarkt. Gehen wir doch zur Konkurenz. Dabei würden dann nationale Interessen (das sind wohl die, der Großkonzerne) mit den Interessen von Brüssel (dem freien Markt) kollidieren. Aber wir hätten einen Verbündeten. Beste Grüße Ralf ps. Für den Fall, dass das nicht funktioniert, habe ich schon mal die Petition unterschrieben.
Heute Abend sind die 2000 voll geworden! Freunde der Elektronik, tragt euch in die Petitionsliste ein, auf dass bald die 10000 geknackt werden!!! Immerhin versickern nicht alle Petitionen im Petitionsausschuss. So wurde z.B. ein Antrag auf Verkleinerung der Personalausweise mit läppischen 141 Stimmen ans Innenministerium zur Erwägung überwiesen. Kann natürlich passieren, dass er dort versickert, aber immerhin ...
Wichtig ist auch, daß alle mit ihrem akademischen Grad unterzeichnen. Die Parteien sind richtig Geil auf Wähler der technischen Intelligenz.
Und noch was, wo man mitmachen kann/sollte: "KMU Panels: Projekt für mehr Unternehmensnähe. Befragung zur geplanten Änderung der WEEE Richtlinie Um Unternehmen verstärkt am Gesetzgebungsprozess der EU teilnehmen zu lassen, hat die Kommission eine Umfragenreihe gestartet, um herauszufinden welche Meinungen zu neuen Gesetzesentwürfen herrschen. Die EU-Kommission möchte für mehr Transparenz und Unternehmenssnähe sorgen. Deshalb hat sie eine Umfragenreihe ins Leben gerufen, in der Unternehmen nach ihrer Meinung zu aktuellen Schwierigkeiten im EU-Binnenmarkt und geplanten Gesetzesentwürfen befragt werden. Mit den daraus gewonnen Ergebnissen will man stärker auf die Bedürfnisse von Unternehmen eingehen und Stolpersteine im Binnenmarkt aus dem Weg räumen. Die aktuelle Umfrage befasst sich mit dem Umgang mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten auf EU-Ebene:" http://www.transbau.com/cgi/bin?_SID=33bd907a9ddd6dc5714ba4135273cd869342901d00014041298172&_sprache=eic&_bereich=artikel&_aktion=detail&idartikel=116162 Hier kann man ein Word-Doc (grausig, wer macht nur so was...) ausfüllen, muß es allerdings per Fax/Brief einschicken. Aber wie schon bei der Petition: je mehr mitmachen, desto besser.
Schieb Noch mal zur Erinnerung! Nur noch wenige Tage für die Online-Mitzeichnung. Bitte gleich noch mitmachen
Und auch mein Autogramm ist dabei, aktuell immerhin schon rund 4570.
Hallo, ich habe auch unterzeichnet. Was ich aber komisch finde ist, dass die Unternehmen für die Entsorgung bezahlen müssen. Die Entsorgungsunternehmen sollen doch froh sein wenn die den Müll verwerten können und mit den wertvollen Rohstoffen, die sie dann verkaufen, verdienen sie doch genug Geld. Würde man die Entsorger nicht beauftragen Geräte zu recyclen, sondern den Schrott einfach aufheben, so würden die Rohstoffe langsam knapp werden und da so das Angebot sinkt, würden für Kupfer, Kunststoffe... die Preise steigen. Irgendwann wäre Recycling wirtschaftlicher als Erz abbauen oder Erdöl aus der Erde zu holen, die Folge wäre man würde sogar noch Geld für den kaputten Fernseher bekommen oder für den halb zerfallen PKW. So müsste es gar kein ElektroG geben! Außerdem finde ich es blöd, dass alles was noch zu 98% gut ist gleich weggeschmissen und eingstampft wird. Das macht doch mehr Umweltverschmutzung (Energieverbrauch) als es gleich wieder zu nehmen. Wenn in Fernsehern, Monitoren... gleiche Audioverstärker, Videotextteile oder Netzteile drin wären (Steckfassung), so könnte man die einfach rausnehmen und für einen neuen wiederverwenden. Es wird vielzuviel umsonst weggeschmissen. Die Zeit wo es noch die Elektro-Schrott-Mülltonnen gab war doch ganz nett. Da konnte man noch richtig gutes Zeug rausholen, so z.B. ein antikes Radio und die teuren HV-Elkos aus den Schaltnetzteilen. Seit einigen Jahren habe ich keine Batterie oder Akku mehr gekauft, weil in den grünen Batterierecyclingkisten im Supermarkt immer noch recht gute Akkus drin liegen. Bei Akkupacks ist meist nur eine Zelle hin. Manchmal ist es nur ein Zellschluss, den man wegpushen kann, oder der der harmlose Memoryeffekt.
Der Endspurt für die Petition läuft: Heute kann noch gezeichnet werden! Die 5000 Stimmen kriegen wir noch voll. Ich könnte mir vorstellen, dass bei der Bearbeitung der Petition vom Ausschuss die Anträge je nach Stimmenzahl in unterschiedliche Prioritätsklassen eingeteilt werden. Die Klassengrenzen sind typischerweise "runde" Zahlen. Also wären 5000 auf jeden Fall ein anzustrebendes Ziel. Hier ist noch einmal der Link für die Zeichnung: http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=332 Bitte nicht durch die seltsame Domain-Adresse verwirren lassen. Die Nordiren erfassen die Stimmen im Auftrag der Bundesregierung.
Petition ist geschlossen. 5000er Marke nur knapp verfehlt
Jetzt werden ein paar Jahre vergehen und irgendwann wird entschieden, dass es in dieser Angelegenheit keine weitere Anhörung gibt.
Tja, Trittin als Altkommunist wußte eben noch, wie man Selbstständigkeit effektiv verhindert und auch gebildete Menschen in abhängige Beschäftigung zwingt. Und für die, die lieber weiter schmollen, gibt's demnächst das "bedingungslose Grundeinkommen" ... Nice week, Zardoz
>Tja, Trittin als Altkommunist wußte eben noch, wie man Selbstständigkeit >effektiv verhindert und auch gebildete Menschen in abhängige >Beschäftigung zwingt. was für ein Dünnpfiff ist denn das? Das Ding haben sich die Großen in der Branche unter den Nagel gerissen um die Kleinen auszubooten, damit hat Trittin rein gar nix am Hut, aber schön mal wieder einen stumpfsinnigen Beitrag verfasst zu haben nicht wahr? >Und für die, die lieber weiter schmollen, gibt's demnächst das >"bedingungslose Grundeinkommen" ... Was hat das Thema mit dem ElektroG zu tun? Nix! Die Idee des Grundeinkommens ist jedenfalls besser als Leute mit Hartz-4 zu gängeln, aber wenn man von nichts ne Ahnung hat schreibt man halt gerne mal unter dem Namen "Zardoz" Stuss!
> Das Ding haben sich die Großen in der Branche unter den Nagel gerissen > um die Kleinen auszubooten, damit hat Trittin rein gar nix am Hut Dann war er also als verantwortlicher Umweltminister nur unfähig, es zu verhindern? Auch nicht wirklich besser. > Die Idee des Grundeinkommens ist jedenfalls besser als Leute mit Hartz-4 > zu gängeln Und schon sind die Betroffenen ruhig gestellt - Zweck erfüllt. Nice week, Zardoz
Zardoz hat schon das Richtige geschrieben, eben nur im falschen Thread.
>Zardoz hat schon das Richtige geschrieben, eben nur im falschen Thread.
Eben nicht, er hat nur einen Reflex bedient, den Reflex "ich hau gerne
auf Trittin herum", sonst hätte er sich sachlich zu dem Thema geäußert
und nicht den Begriff "Altkommunist" verwendet. Mit dem gleichen Recht
könnte man eine Menge alter gestandener CDU-Politiker unter dem Begriff
"Altnazi" subsummieren, aber was soll das? Oder man könnte der Union
vorwerfen, sie habe SED'ler in ihre Reihen aufgenommen, Aber auch das
führt nicht weiter, hier werden nur alte Schlachten geschlagen und
Klischees bedient.
Im übrigen, auch Merkel war mal Umweltministerin und kennt also dieses
Amt. Noch dazu hätte sie in ihrer Stellung die Möglichkeit SOFORT eine
Initiative gegen das ElektroG anzustrengen. Und, macht sie das?
Pustekuchen! Ihr sind sie "kleinen Krauter" (soll jetzt nicht
beleidigend seine) genauso egal wie dem Rest der Verantwortlichen,
wahrscheinlich kennt sie die Problematik der Kleinbetriebe nicht mal und
hat auch keine Lust sich damit zu beschäftigen. Auch Gabriel könnte was
unternehmen, ein "Grüner" ist er auch nicht. Und, tut er was in dieser
Hinsicht? Nein! Gabriel ist jetzt mit CO2 voll ausgelastet, das Thema
ElektroG ist "durch" und "gelöst", jedenfalls für die gesamte politische
Führungselite.
Aber toll, dass Zardoz mal wieder die alten Spontis diffarmiert hat, das
bringt uns bestimmt weiter, toll! (Abspann von Frontal 21 vorstell)
kann ich dir nur zustimmen. Ansonsten bin ich der Meinung, dass Petitionen jedweder Art, egal mit wievielen Unterschriften und wogegen sie sich auch wendet, keinerlei Sinn hat. Die landen alle mit kühnem Schwung im Papierkorb. Ihro Gnaden, die Herren und Damen Politiker, wissen sowieso besser, was gut fürs Volk ist (auch wenn sie keinerlei Ahnung haben). Kennt irgendjemand irgendwas, was irgendmal irgendeinen Erfolg hatte? Desillusioniert.
Hallo, hat man von dieser Front eigentlich nochmal was gehört? Oder verläuft das alles gerade im Sande. Die Kritiker des Systems sind ja auch immer leiser geworden... Sebastian
Wie schon mal irgendwo gesagt "Wahlen ändern nichts, sonst würden sie verboten" ! Krauti
RoHS- und WEEE-Richtlinien sollen weniger bürokratisch und effektiver werden. Betroffene Firmen können die EU hierbei mit ihrem Feedback unterstützen. mehr: http://www.elektor.de/elektronik-news/rohs--und-weee-richtlinien-sollen-weniger-burokratisch-und-effektiver-werden.220541.lynkx
Nach "nur" 16 Monaten nun das Ergebnis: "Der Dt. Bundestag hat [...] beschlossen, das Petitionsverfahren abzuschließen". Anbei die wesentlichen Seiten der Begründung. Bleiben für mich nur die Fragen offen, warum gegen das Verfahren, wenn es denn so einfach und günstig ist, so oft verstoßen wird (s. ebay etc.); was mit der Finanzierung der Abholverpflichtungen ist; usw.
Es wäre interessant, wie weit Dichtung und Wahrheit auseinanderliegen - wer hat in letzter Zeit wieviel bezahlt bei der Beantragung - und ist auf Antrag hin ermäßigt worden - wer hat Erfahrungswerte?
Der kleine Härtefallantrag stellt wohl nicht so das Problem dar. Aber was bringt das schon den armen Schlucker, der bisher 10kg E-Schrott produziert und 2 Container gewonnen hat ? Da liegt doch immer noch das größere Problem, wenngleich die Grundkosten für die Bürokratie viel zu hoch sind.
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