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Forum: Offtopic Als Bastler Patent anmelden?


Autor: Paul Baumann (Gast)
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Nehmen wir einmal an, ich hätte eine Schaltung erfunden, die es (nach 
langer Recherche) noch nirgendwo gibt. Jetzt möchte ich diese Idee 
patentieren lassen. Geht das überhaupt als Privatperson, oder kann man
nur als Firma an's Werk gehen.

Fragen:

Was würde so Etwas kosten und kann man das eventuell beim Patentamt 
selbst erledigen?

Wie läuft das dann ab, daß Jemand die Schaltung "schmackhaft" gemacht 
werden kann und er sie gegen Erstattung von Scheinen und Münzen 
industriell
herstellen darf? Ich meine: Wenn das Patent offengelegt wird, kann es ja
jeder nachbauen und der Ideen-Geber hat nichts mehr davon. Schließlich 
kann man ja nicht jedes auf der Welt gebaute Gerät nach seiner eigenen 
Schaltungsidee untersuchen?!

MfG Paul

Autor: 3374 (Gast)
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Machbar ist es, zahlbar ist es auch und man kann es auch selbst machen. 
Nur bringen wird es wenig. Wie schon bemerkt wird es schwierig sein 
einen Patentverstoss nachzuweisen, da man nicht einfach die Offenlegung 
eines Produktteiles verlangen kann. Das wird schwierig werden.

Autor: Lesender Gast (Gast)
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> Geht das überhaupt als Privatperson

Klar, immer, nur zu!


> Was würde soetwas kosten und

Einige k-Euro, als Deutsches Patent, als EU/Welt-Patent das zehnfache.
Es sind jährliche Gebühren zu entrichten. 18-Jahre lang.


> man das eventuell beim Patentamt selbst erledigen?

Aber immer doch!



> Wie läuft das dann ab, daß Jemand die Schaltung "schmackhaft" gemacht

Demjenigen, dem du die patentierte Schaltung zeigst, wird sofort eine
"PatentUmgehungsschaltung" daraus bauen und mit dir nicht weiter 
verhandeln. Sorry, das tut weh, aber es ist so!


Es gibt sehr gute, leicht verständlich geschriebene Literatur zum Thema 
Patentanmeldung.


Bevor du dich mit dem Patent in Kosten stürst, versuche es erst mit dem 
"kleinen Patent", dem Gebrauchsmuster. Kostet nur ein Klacks gegenüber 
dem Patent, ist aber erstmal 1-2-Jahre?? geschützt.


Viel Erfolg!

Autor: Kachel-Heinz (Gast)
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Ich vermute, dass beim Patent oder Gebrauchsmuster die Soße teurer wird 
als der Braten, Du also nur draufzahlst und einen Haufen Ärger hast.

Mein Vorschlag:
Begnüge Dich mit dem Ruhm und stelle Deine Schaltung auf Deine Webseite. 
Mache es so, dass das Datum rekonstruierbar ist (Kopie auf CD-ROM per 
Post an Dich selbst schicken und ungeöffnet als Beweis liegen lassen, 
öffnen soll es im Ernstfall ein Notar oder ein Gericht), falls Dich 
jemand Anderes als vermeintlicher Rechteinhaber abmahnen will.

KH

Autor: Thilo M. (Gast)
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Da kam letzt ein Bericht in Pro7 drüber ('Schau dich schlau'). Guck' 
doch mal auf deren Website, im Archiv dürfte sich was finden lassen.

Die Sache ist jedenfalls mit jeder Menge Papierkrieg und Dokumentation 
verbunden. Die deutschlandweiten Rechte sind meines Wissens bezahlbar 
aber nutzlos. Du musst dir halt durchrechnen ob sich das lohnt.

Autor: yalu (Gast)
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Hier ein paar Links:

  http://www.123recht.net/article.asp?a=286&p=2
  http://www.patentserver.de/Patentserver/Navigation...
  http://www.hellmich.net/kop.htm

Das Anmelden ist also nicht soo teuer, und auch die jährlichen
Gebühren sind anfänglich noch bezahlbar. Wenn das Patent keine Gewinn
abwirft, wird man es auch nicht die vollen 20 Jahre laufen lassen, so
dass die steigende Jahresgebühr auch nicht so schlimm ist.

Du solltest bei den ersten paar (und vielleicht auch bei späteren)
Anmeldungen einen Patentanwalt hinzuziehen, da du wahrscheinlich kein
Patentdeutsch (spezieller Dialekt des Juristendeutsch) kannst. Schon
bei kleineren sprachlichen oder inhaltlichen "Fehlern" wird ein
Interessent leicht Wege finden, dein Patent zu umgehen. Aber selbst
mit einem Patentanwalt ist dies nicht ausgeschlossen.

Das Problem ist aber nicht die Anmeldung, sondern die Durchsetzung des
Patents. Angenommen, du hast tatsächlich eine tolle Erfindung gemacht,
für die sich die Industrie interessiert (Ist diese Interesse nicht
vorhanden, ist das Patent auch nichts wert). Die interessierte Firma
hat nun drei Möglichkeiten:

1. Sie fragt dich, wieviel Geld du gerne hättest und zahlt
   anstandslos. Ihr Geld ist dann schnell und sicher weg. Warum sollte
   die Firma also so etwas tun?

2. Sie greift die Idee auf und lässt ihre Entwickler nach
   Ausweichlösungen suchen. Das kostet ebenfalls Geld, man kann damit
   aber wenigstens die eigenen Angestellten beschäftigen.

3. So machen das vor allem größere Konzerne: Sie ignorieren dich und
   dein Patent erst einmal völlig und fangen an, Produkte mit deiner
   Erfindung zu entwickeln und zu vermarkten. Wie schon 3374
   geschrieben hat, ist dies für eine Einzelperson mit beschränktem
   Budget schwer festzustellen. Du müsstet alle Produkte, die deine
   Erfindung enthalten könnten, kaufen und analysieren. Wurde die
   Erfindung in einem IC oder in Software versteckt, wird es besonders
   schwer.

   Solltest du tatsächlich fündig werden, stellst du natürlich
   Lizenzforderungen an die Firma. Dein Schreiben wird aber nicht
   beantwortet werden. Du drohst mit Anwalt und Gericht. Immer noch
   keine Antwort. Du wirst erst etwas von der Firma hören, wenn du sie
   tatsächlich verklagst. Die Firma hat dann angeblich bis zu diesem
   Zeitpunkt Unsummen für Entwicklung, Fertigungseinrichtungen und
   Herstellung des Produkts ausgegeben und setzt den Streitwert des
   Prozesses entsprechend mit ein paar Millionen Euro an. Da sich
   Gerichts- und Anwaltskosten nach dem Streitwert richten, entsteht
   ein hohes Risiko für dich, den Prozess tatsächlich durchzuziehen.
   Jetzt beginnt das Pokerspiel, bei dem es um weit höhere Beträge als
   die läppischen Patentgebühren geht. Wenn du deiner Sache nicht 200%
   sicher bist, verzichtest du deswegen lieber auf den Prozess.

Patente sind etwas für Großfirmen, um ihr Renommée zu steigern und
heranwachsende Wettbewerber im Zaum zu halten. Sie werden nicht einmal
dazu benutzt, andere Konzerne mit ähnlicher Marktmacht anzugreifen,
weil der Schuss dabei leicht nach hinten los gehen könnte. Statt
dessen werden Patente unter gleich starken Wettbewerbern einfach
getauscht. Gegner, die man nicht vernichten kann, werden eben
akzeptiert. Wichtig ist aber vor allem, dass keine neuen starken
Gegner enstehen. Das ist das einzige, wozu das Patentwesen wirklich
gut geeignet ist.

Als Einzelentwickler oder kleine Firma kann man eine Erfindung nur
dadurch schützen, dass man sie gut versteckt. Die Zeit, die die
Konkurrenz braucht, um sie aufzudecken, muss genutzt werden, um das
nächste Produkt zu entwickeln und auf den Markt zu bringen. Mit dieser
Strategie können auch Kleinfirmen Geld verdienen, aber eben nur
solange, bis die guten Ideen ausgehen und der Vorsprung damit
aufgezehrt ist.

Autor: Paul Baumann (Gast)
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Nun gut. Ich danke Euch erstmal für die Hinweise und Ratschläge. Dann 
suche
ich erst mal nach "Gebrauchsmuster", da ich die hohen Gebühren für ein 
Patent nicht aufbringen kann. Was mir gerade noch in den Sinn kam: Es 
gibt doch auch diese GNU-Lizenz, aber die scheint nur zur 
Veröffentlichung von
Programmen, nicht von Schaltungen zu sein.

@Kachel Heinz

Die Idee mit der CD finde ich genial. Vom Ruhm meiner Konstruktionen
(dämlich grins) kann ich aber keinen rostigen Nagel kaufen. Wenn ich 
diese Schaltung auf meiner Seite veröffentlichen würde, hätte ich ja 
keine
Kontrolle darüber, wer sie und in welchen Stückzahlen nachbaut.

MfG Paul

Autor: Thilo M. (Gast)
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OK, das war wohl RTL2. ;)

Hier der Link:
http://www.rtl2.de/002361_0077.html

Autor: Paul Baumann (Gast)
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@Yalu und Thilo M.

Danke für die Links. Da habe ich erst mal einen ganzen Schwung zu lesen.

Na, da woll'n mer doch seh'n......

MfG Paul

Autor: Jörg (Gast)
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Sogut wie jedes Patent kann umgangen werden z.B. indem man es leicht
ändert oder die Anwendung nicht publik macht. Als "Kleiner" Entwickler
würde ich ich mir sehr gut überlegen, meine Idee per Patent öffentlich
und unter Umständen sogar anklagbar zu machen, und dann kanns teuer
werden.


@Kachel-Heinz,
> ... die Soße teurer wird als der Braten, ...

beschreibt die Verpackungsindustrie bis auf die 17. Nachkommastelle.

Gruss

Jörg

Autor: Roland (Gast)
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Eine große Firma mit viel Geld kann Einwände machen. Berechtigte, 
teilweise berechtigt oder an den Haaren berbeigezogene Einwände. Diese 
müssen aber entkräftet werden. Das bedeutet Recherchearbeit, exakte 
Formlierung und ein Durchsetzen des Rechts.
Der kleine Erfinder kann sich in der Regel die Gegengutachten nicht 
leisten oder geht in Richtung Harz 4.

Autor: Kptn. Smollet (Gast)
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Du zahlst 300,- € für das Patent (oder sogar noch weniger) und 300,- für 
den Anwalt (nur Deutschland). Die Kosten für den Anwalt kannste du dir 
auch sparen wenn du das Formular selbst ausfüllst. Falls du nicht im 
Osten von Deutschland wohnst, kann die Patentanmeldung aber erheblich 
teurer werden. In München zahlst du bestimmt das 3-fache für den Anwalt.

Ich würde mich genau informieren ob dein Schaltung überhaupt 
patentierbar ist. (Die meisten sind es nämlich nicht). Wenn die 
Schaltung nur Standardbauelemente enthält und keine grundlegenden 
Neuerungen beinhaltet (z.B wie bei Transistor oder einer Diode), dann 
ist sie es nicht.

Geh' mal zur IHK. Bei denen lungern teilweise Patentanwälte rum die 
kostenlose Begutachtungen machen. (Wahrscheinlich nur im Osten, weil sie 
da kein Einkommen haben.)

Autor: Roland (Gast)
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Für ein Patent sind 3 Voraussetzungen nötig.

1. Neuigkeitswert
2. Komerzielle Verwetbarkeit (ist wahrscheinlich gegeben)
3. Erfindungshöhe

Anmelden ist billiger, als eine Recherche in Auftrag zu geben. Bei einer 
Anmeldung muss das Patentamt die Recherche durchführen.

Aber was ist, wenn 10 Einwände angeflattert kommen?
Wer bezahlt die "Produktion" der Entgegnung? Das ist dann dein Problem, 
dein Zeitaufwand und dein Ärger. Dann fangen die Probleme an.

Ich empfehle folgende Varianten:
a)
Patent anmelden. Intensive Suche nach einer Firma, die das Patent 
braucht. Laufen, laufen, Laufen ...
Patent zu einem realistischen Fixpreis verkaufen.
(Nicht auf die 100.000 Euro warten.)
b)
Anmelden und vergessen. Danach mit dem Patent den Lebenslauf schmücken.

Autor: Geniesser (Gast)
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Mensch doch Paul, wer hätt's gedacht,
dass du ne Erfindung machst.

Hast wohl lange dran gefeilt,
nachdem dich die Idee ereilt'?

Lass mich raten, was wird's sein,
geht denn da auch Strom hinein?

Schaltet es vielleicht was ab?
Hält es gar ein Tier auf Trapp?

Beispielsweise könnt' es sein,
eine Mietze zu befrei'n.

Wenn sie denn mal eben muss,
vor die Tür zum Jagt Genuss.

Oder denkbar wäre noch,
gäb's für Schnurr ein Durchgangsloch,

immer dann zu registrieren,
wenn die Katz will zum Flanieren.

Vor die Hütte, die dein Haus,
auf der Suche nach 'ner Maus.

Mitgezählt und festgehalten,
auch die Zeit etwa verwalten?

Und zum Excel übertragen,
wo sich Algorithmen fragen,

lässt es sich voraus berechnen,
wann die Miez, dass kleine Frech-chen,
nächstes mal wohl nerven wird?

Sowas wäre eine Schau
Stuben-Tiger-Patent
Wow!

Autor: Paul Baumann (Gast)
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@Geniesser

Du denkst da in die falsche Richtung,
das sag' ich Dir in meiner Dichtung.

Es geht da nicht um ein Getier
und auch nicht um das Brau'n von Bier.

Verrat' ich's hier, gibt's Weh und Ach
und ein Jeder baut die Sache nach.

Denke nach doch noch ein Weilchen,
was ich verwendet hab' für Teilchen.

Und während ich noch überleg',
geb' ich Dir eins mit auf den Weg:

Der Schaltungsaufbau ist diskret,
was auch für "verschwiegen" steht.


;-)
In diesem Sinne
Paul

Autor: Hannes Jaeger (pnuebergang)
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Es gibt ein paar Gründe sich ein Patent zuzulegen, auch wenn es leicht 
umgangen werden kann:

- Es macht sich gut auf Bewerbungen und zu anderen Gelegenheiten bei 
denen man einen Lebenslauf vorlegt

- Es streichelt das Ego

- Der Thrill - Vielleicht hat man ja doch den Hauptgewinn und ein Aspekt 
des Patentes lässt sich nicht umgehen. Statt Lotto spielen ist die Kohle 
für ein Patent eine schönere Investition.

Allerdings gibt es in Deutschland noch etwas böses, über das man als 
Arbeitnehmern stolpern kann, das Arbeitnehmererfindergesetz 
http://bundesrecht.juris.de/arbnerfg/

Auch wenn man die Erfindung völlig privat gemacht hat, hat der 
Arbeitgeber ein Wörtchen mitzureden. Ich mache hier selbstverständlich 
keine Rechtsberatung, sondern rate Paul nur, dass man als Arbeitnehmer, 
egal in welcher Branche, und egal ob das Patent etwas mit der 
Beschäftigung zutun hat oder nicht, die entsprechenden Meldepflicht (§ 
5) bzw. Mitteilungspflicht (§ 18) und Anbietungspflicht (§ 19) mit einem 
zur Rechtsberatung Berechtigten diskutiert. Natürlich kann man sich das 
Gesetz zuvor auch mal selbst durchlesen.

Autor: Paul Baumann (Gast)
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Das hätte mich auch sehr gewundert, wenn es dafür nicht auch ein 
Gesetz gäbe.

Wenn die Sintflut kommt und alles Land ist überschwemmt, woran erkennt 
man dann, wo Deutschland lag?

....dort, wo die meisten Gesetzesblätter schwimmen. ;-))

Sorry, konnte nicht resisten...

MfG Paul

Autor: Hannes Jaeger (pnuebergang)
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Paul Baumann wrote:
> Das hätte mich auch sehr gewundert, wenn es dafür nicht auch ein
> Gesetz gäbe.

Wobei das Ding sogar lesbar ist. Steuergesetze spielen in einer ganz 
anderen Liga.

Übrigens, Patente und Gebrauchsmuster sind natürlich mittels Gesetzen 
eingeführt worden. Du willst ein gesetzlich verbrieftes Schutzrecht für 
deine Schaltung. Kein Gesetz = kein Recht.

> Sorry, konnte nicht resisten...

Alles eine Frage von Strom und Spannung: R = U/I

Autor: Paul Baumann (Gast)
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>R = U/I

Das kannte ich noch nicht. Ich habe es gleich in meine Formelsammlung 
geschrieben...

Reiß aus nehm

;-)
Paul

Autor: Kachel-Heinz (Gast)
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>> R = U/I

> Das kannte ich noch nicht.

Das steht auch nicht im Gesetzbuch, man kann es also nicht umgehen oder 
brechen. Tja, Pech für Anwälte und BWLer.

KH

Autor: Uhu Uhuhu (uhu)
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Kachel-Heinz wrote:
> Das steht auch nicht im Gesetzbuch, man kann es also nicht umgehen oder
> brechen. Tja, Pech für Anwälte und BWLer.

Aber versuchen wirds doch mindestens der BWLer - und hoffen, daß andere 
für das Glattziehen des Denkfehlers schuften, oder einfach drohen, nach 
China outzusourcen...

Autor: Kachel-Heinz (Gast)
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Datt schtümpth... - An Selbstüberschätzung mangelt es Denen nicht. ;-)

Ich sehe, wir pusten wieder mal ins selbe Horn...

KH

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