Gründung einer EAR WEEE-Kooperation

Falls sich jemand wundert. Ich habe meinen alten Account hier hervorgeholt und bin der "Grrrr" der diese Seite auch ursprünglich erstellt hat.

Status

18.03.2010 Strohfeuer, keiner scheint mehr Energie und Interesse an dem Thema zu haben.

25.02.2010 Text: Erfassung, Diskussion und Strukturierung der Erwartungen, Ziele und Wünsche der potentiellen Mitglieder

Grundfragen

Wie kann denn eine Stiftung etwas verbieten?

Anmerkung

Der folgende Versuch einer Antwort auf diese und andere Fragen beruht auf meinen eigenen oder fremden Recherchen und ist in keiner Weise mit einer Rechtsauskunft gleichzusetzen zu der ich weder berechtigt noch befugt wäre. Sie muss letztlich durch den zu konsultierenden Anwalt bestätigt werden. Im eigentlichen Sinne gehört sie auch eher in den Artikel WEEE-Anmeldung.

Genau genommen "verbietet" die Stiftung EAR nichts. Sie ist vielmehr diejenige Stelle, die von der zuständigen Behörde mit den Aufgaben, die sich aus dem Gesetz ergeben "beliehen" wurde. "Verbieten" tut das Gesetz eigentlich auch nichts. Es "gebietet" vielmehr den Herstellern, In-Verkehr-Bringern etc. gewisse Handlungen, die sie auszuführen haben.

Wie kann eine Stiftung wie EAR per Gesetz zur Ausübung und Kontrolle ermächtigt werden?

Das Erlassen von Gesetzen obliegt dem Staat. Das fragliche Gesetz nun, ermächtigt die "zuständige Behörde", wie in der Antwort auf die obige Frage bereits erwähnt, eine "zuständige Stelle" mit Aufgaben zu beleihen. Die entsprechende Passage findet sich in [1].

Interessant an diesem Paragraphen und insbesondere an dem Satzteil

"... eine juristische Person des Privatrechts, eine rechtsfähige Personengesellschaft oder eine andere geeignete Stelle, die von Herstellern als Gemeinsame Stelle errichtet wird..."

ist, dass unsere Kooperation dem Grunde nach auch mit den Aufgaben des Gesetzes beliehen werden kann. Wir werden uns aber so aufstellen, das wir gerade die Bedürfnisse der kleinen Hersteller, also unsere Bedürfnisse, besonders berücksichtigen. Ich nehme an, das die EAR im Grunde die selben Probleme lösen musste vor denen wir jetzt stehen. Die Satzungen der Stiftung (die, soweit mir bekannt ist, veröffentlicht sein müssen), können uns sicherlich wertvolle Hinweise geben.

Alternativen

Wohlgemerkt ist das Hauptthema dieser Seite die Gründung einer Kooperative. Nichtsdestotrotz soll es hier möglich sein Alternativen zumindest anzusprechen.

Gründung einer Initiative gegen die Rechtsgrundlage der EAR. ...

Wünsche, Forderungen und Erwartungen der potentiellen "Mitglieder"

Muss-Forderungen (wenn diese nicht erfüllt sind, ist das ein Hinderungsgrund)

Manche Aussagen werden auch quantitative Merkmale oder Aufzählungen enthalten. Damit wir diese diskutieren können, werde ich sie mit "#a", "#b" usw. kennzeichnen und in jeweils einer eigenen Tabelle aufführen. Das Kennzeichen wird auf der gesamten Seite eindeutig sein.

Muss-Forderungen

Nr.	Ziel Sollzustand Vorgang	Rand- bedingungen	Wider- sprechende Ziele	Was ist wenn das Ziel erreicht, der Vorgang etabliert ist	Kommentare Meinungen	Referenz
1	Gründung einer Organisation	ElektroG	keine	Kleine #a Firmen, Gewerbe und Ing.-Büros #b können kleinste Mengen #c #d von Geräten #e gemäß dem ElektrG in Verkehr bringen und entsorgen (lassen).	-
				Der Zeit- #f und oder Geldaufwand #g dafür ist geringer als bei der EAR selbst.
				Die Registrierungspflicht #h bei der Stiftung EAR entfällt.		http://www.mikrocontroller.net/topic/168443#1610308
				Die Kosten, die ein Einzelner hätte, auf viele verteilen	Ich vermute das dies versehentlich anders formuliert ist als beabsichtigt. Jedenfalls möchte ich nicht das ein anderes Mitglied seine Kosten auf mich umwälzt.	http://www.mikrocontroller.net/topic/168443#1610308

Quantitäten und Aufzählungen

Kennzeichen	Benennung	Einheit
#a	Betriebsgrösse	Personen
#b	Rechtsform	tbd
#c	Anzahl	-
#d	Gewicht	kg
#e	Geräteklasse gemäß ElektroG	tbd
#f	Zeit	h
#g	Geld	Euro
#h	Registrierungsdetails bei der Stiftung EAR	tbd
#i	Registrierungsdetails bei der Kooperation	tbd

Soll-Forderungen (so oder so ähnlich sollte es sein)

Soll-Forderungen

Nr.	Ziel Sollzustand Vorgang	Rand- bedingungen	Wider- sprechende Ziele	Was ist wenn das Ziel erreicht, der Vorgang etabliert ist	Kommentare Meinungen	Referenz
2	Ich setze mich an den Rechner, drücke eine Taste und damit werden alle notwendigen Informationen #i verarbeitet und an die Kooperation übertragen	Alle notwendigen Informationen #i habe ich erfasst	-	Ich habe minimalen Aufwand #f #g die Pflichten aus dem ElektroG zu erfüllen.	-

Kann-Forderungen (wäre nett, aber nicht notwendig)

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