AZ-Delivery registriert gerade massenhaft gängige Komponentenbezeichnungen als Marken

#6852400
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Hallo,

wie ich zufällig während einer Recherche gesehen habe, versucht die 
Firma AZ-Delivery Vertriebs GmbH aus Deggendorf seit einigen Monaten, 
massenweise bekannte Komponentenbezeichnungen als Marke zu registrieren.
Die Liste ist lang und umfasst alles, was speziell im Bereich Arduino 
häufig an Sensoren, ICs, Prozessoren, Boards,  Display Controller, usw. 
zu finden ist.

ADS1115, AM2302, AMICA, AMS1117, ATMEGA16U2, ATMEGA328, BME280, BMP180, 
CH340, CP2102, D1 Mini, DHT11, DHT22, DS18B20, DS3231, GY-906, HC-05, 
HC-06, HC-SR501, HD44780, IRF520, LM2596, LOLIN, MakerHawk, MAX7219, 
MB-102, MEGA2560, MG90S, MG995, MG996R, MQ-135, MT3608, NANO V3, 
NodeMCU, RC522, SIM800L, SIM808, SIM900, SSD1306, TP4056, UNO-R3

Über die Beweggründe dahinter kann man natürlich nur spekulieren, 
erfahrungsgemäß geht es aber wohl eher nicht darum, die Welt besser zu 
machen.

Einige der Anmeldungen sind bereits erteilt, hier sollten sich alle die 
mit den entsprechenden Bauteilen handeln, darauf einstellen, 
möglicherweise demnächst kostenpflichtig über die neue Situation 
informiert zu werden.

Beim DPMA kann man sich den aktuellen Stand der Anmeldungen ansehen:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis
(im Feld „Inhaber/Anmelder“ nach AZ-Delivery Vertriebs GmbH suchen)
#6852407
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Mario P. schrieb:
> Einige der Anmeldungen sind bereits erteilt, hier sollten sich alle die
> mit den entsprechenden Bauteilen handeln, darauf einstellen,
> möglicherweise demnächst kostenpflichtig über die neue Situation
> informiert zu werden.

Na, ob das mal zumindest in diesen Fällen nach hinten losgeht, wenn 
Microchip davon Wind bekommt?

Mario P. schrieb:
> ATMEGA16U2, ATMEGA328,

Damit ist diese Firma bei mir ausgelistet.

Matthias
#6852416
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Mario P. schrieb:
> Beim DPMA kann man sich den aktuellen Stand der Anmeldungen ansehen:
> https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis
> (im Feld „Inhaber/Anmelder“ nach AZ-Delivery Vertriebs GmbH suchen)

Das scheint nicht widespruchsfrei hingenommen zu werden. Bei einigen der 
Einträge findet sich der Vermerk.
"Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft"
(Firma: Funkenflug Industries) #6852536
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> Ich frage mich nur, wie man auf solche bek......e Idee kommen kann,
> sich mit Microchip oder Maxim oder ... in der Art und Weise anzulegen.
Es ist wahrscheinlich einfach nicht teuer genug, wenn's nach hinten 
losgeht.

Egal, danke für die Info, ich werde diese "Vertriebs GmbH" auch mal 
schnell blacklisten. Vielleicht zielt sie ja darauf ab, sich selbst 
möglichst schnell von der Bildfläche zu vertreiben.

Aber was mich interessieren würde: Angenommen jemand bietet ein Produkt 
jahrelang unter einem bestimmten Namen an (gegen Geld oder kostenfrei 
mal dahingestellt) und dann kommt ein einer Teileverkäufer daher und 
registriert den Namen als Marke... Muß man sich dann einen anderen Namen 
für das Produkt ausdenken oder hat man irgendwas an Gewohnheitsrecht 
oder Bestandsschutz weil man den Namen schon jahre vor der 
Markenregistrierung genutzt hat?

Wenn das für die Zukunft zutrifft, also daß ich kein Produkt mit dem 
Namen einer Marke anbieten kann, kann ichs ja verstehen. Aber quasi 
rückwirkend stelle ich mir schwierig vor, dann sollte man evtl. mal über 
eine Anfrage nach einer Gesetzesänderung nachdenken wenn jemand 
Markenrechte auf diese Weise missbraucht.
#6852613
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Ben B. schrieb:
>> Ich frage mich nur, wie man auf solche bek......e Idee kommen kann,
>> sich mit Microchip oder Maxim oder ... in der Art und Weise anzulegen.
> Es ist wahrscheinlich einfach nicht teuer genug, wenn's nach hinten
> losgeht.
>
> Egal, danke für die Info, ich werde diese "Vertriebs GmbH" auch mal
> schnell blacklisten. Vielleicht zielt sie ja darauf ab, sich selbst
> möglichst schnell von der Bildfläche zu vertreiben.
>
> Aber was mich interessieren würde: Angenommen jemand bietet ein Produkt
> jahrelang unter einem bestimmten Namen an (gegen Geld oder kostenfrei
> mal dahingestellt) und dann kommt ein einer Teileverkäufer daher und
> registriert den Namen als Marke...

Mit genug Geld bekommt der Neue die Marke.

Siehe Mercedes/Toilettenpapier "Vaneo".

Das Klopapier, bereits seit Jahren am Markt, hatte damals verloren.
#6852622
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Ben B. schrieb:
Muß man sich dann einen anderen Namen
> für das Produkt ausdenken oder hat man irgendwas an Gewohnheitsrecht
> oder Bestandsschutz weil man den Namen schon jahre vor der
> Markenregistrierung genutzt hat?

Es gibt eine Art Bestandsschutz. Aber nur fuer das Gebiet in dem man 
bereits vor Snmeldung taetig war. Und auch nur fuer das existierende 
Produkt. D.h. das kann schnell problematisch werden. Firmennamen stellen 
auch schon einen gewissen Markenschutz dar, kann aber problemtisch 
werden, wenn man in neue Geschaeftsfelder vordringen moechte. Oder sei 
es nur um Werbetextilien zu verschenken/verkaufen.
(Firma: Funkenflug Industries) #6852646
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Daß es für neue Produkte problematisch wird ist logisch, geht ja auch 
nicht anders.

Aber meiner Meinung gehört das so geregelt, daß bestehende Produkte 
davon unangetastet sein sollten, erst recht wenn sie nicht kommerziell 
vermarktet wurden.

Angenommen ich hätte Produkte mit den Namen "LED-Funzel 1" und
"LED-Funzel 2" irgendwo im Angebot (egal ob kommerziell oder einfach
so als kostenfreies Spaßprojekt) und jemand würde sich "LED-Funzel"
als Marke registrieren lassen - dann könnte ich verstehen wenn meine
verbesserte "LED-Funzel 3" irgend einen anderen Namen bekommen müsste.
Aber meine "LED-Funzel 1&2" sollten doch davon unberührt sein, sonst
kann man sich als kleiner Bastler mal wieder gar nicht gegen
unliebsame Mitbewerber schützen und das wäre ziemlich unakzeptabel.
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#6853016
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Auf der Seite SellerX.com/imprint heißt es:
"SELLERX | WE BUY AND BUILD AMAZON BUSINESSES"

https://www.businessinsider.de/gruenderszene/business/26-millionen-amazon-sellerx/
SellerX mit den Geschäftsführern Philipp Triebel und Malte Horeyseck 
"kauft gut laufende Amazon-Shops".

https://sifted.eu/articles/sellerx-equity-fundraise/
SellerX is "one of the troop of ‘Amazon aggregator’ startups..."

SellerX One-Fifteen haben dieselben Geschäftsführer und selbe Anschrift 
wie die "MXP Prime Platform GmbH".

Diese Marken scheinen dazuzugehören:
* Humusziegel.de - Großhandel & Direktimport GmbH
* Aterl GmbH (tritart.com)
* AWE-Verlag.de
* BMU-Verlag.de
* eSpring-group.com/wir/  mit diesen Marken:
  * Klagena
  * Gourmeo
  * Pretex (für Gummiprodukte o.ä.)
* Auerbach & Söhne GmbH
* BOLD CBD GmbH (Keine personellen Überschneidungen mit SellerX)
* KINCMAX (Haushaltsprodukte)
* Pykal.com
* TeamObsidian.com
* LiveInfinitely.com
* GooBloo.net
* health-metric.com

Über die Qualität der feilgebotenen Produkte kann man sicherlich 
streiten...
Beitrag #6853033 wurde von einem Moderator gelöscht.
#6853047
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Thorsten M. schrieb:
> Dann gehts bei den diversen Tochergesellschaften wohl darum eine
> Gesamthaftung zu vermeiden.

Ich glaube die haben einfach keine Lust die gekauften Firmen groß 
umzufirmieren.

Hiernach haben die Jungs bis April 2021 bereits 20 Firmen aufgekauft. 
https://omr.com/de/sellerx-malte-horeyseck-omr-podcast/ und wollen auf 
150 kommen. Ekelig wird es bei solchen Aussagen:

>> Und manchmal übernehme SellerX dann auch Mitarbeitende der gekauften
>> Firmen.

Manchmal, also meistens nicht.

>> Bei der bisher größten Akquise – der Übernahme des
>> Mikroelektronik-Experten AZ Delivery – seien sogar 28 Kolleg:innen zu
>> SellerX mitgegangen.

Ui, da war der smarte Boy mit dem Harvard MBA aber gnädig.

Vielleicht schaffen es die Mitarbeiter bei AZ-Delivery einen Betriebsrat 
zu gründen bevor sie ganz durch den Wolf gedreht werden.
#6853166
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Georg A. (georga) Günni hat da schon früher angefangen. Zuerst mal hat 
er private Verkäufer irgendwelcher Programme, Computer aufgefordert, 
bestimmte Wörter im Verkaufsangebot zu verwenden. Danach wie gehabt, 
Abmahnung.
Leider etwas, was 30 Jahre später immer noch blendend und für die 
seriösen Kanzleien äusserst gewinnbringend funktioniert. Mittlerweile 
haben sich die aber auf Filme und Musik verlegt.
#6878786
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ich denke denen gehts ja nicht darum die Großen wie Bosch oder Maxim zu 
ärgern. Man meldet den Markennamen an, bekommt Ihn eingetragen und dann 
mahnt man ganz schnell alle ab, die man vorher schon recherchiert hat.

Wenn dann z.B. hunderte bezahlt haben und ein Großer dann die Löschung 
beantragt, wirds das denen schön längst egal sein, ob Sie den 
Markennamen behalten dürfen oder nicht. Wenn dann jemand das Geld wieder 
zurückhaben möchte, wird es schon längst weg sein.

Sehe ich das falsch? Oder funktioniert dieses System anders.
#6878818
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Thomas O. schrieb:
> Oder funktioniert dieses System anders.
Meine Vermutung ist, sie wollen sich dadurch Konkurrenz vom Hals 
schaffen, also Händler auf bspw. Amazun abmahnen, die z.B. ein BMP-180 
"Shield" verkaufen. Ob das im großen Stil geschehen soll oder als 
Geheimwaffe für spezielle Konkurrenten gedacht ist, ist noch eine andere 
Frage.
Aber ich geh eigentlich nicht davon aus, dass sie direkt über die 
Abmahnung Geld verdienen wollen, das ist heute nicht mehr so leicht 
möglich wie früher. Aber wer weiß...
#6878867
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Andreas W. schrieb:
> Gegen einen Teil der Anmeldungen wurde Widerspruch eingelegt, z.B.
> https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018495266
> https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018495279

Bosch und Maxim. Mann kann davon ausgehen dass denen weder das Geld noch 
die Lust für einen Rechtsstreit ausgeht.

Da haben die smaren Boyz mit dem Harvard MBA von SellerX nicht ganz zu 
Ende gedacht.

Thorsten M. schrieb:
> Thomas O. schrieb:
>> Oder funktioniert dieses System anders.
> Meine Vermutung ist, sie wollen sich dadurch Konkurrenz vom Hals
> schaffen, also Händler auf bspw. Amazun abmahnen, die z.B. ein BMP-180
> "Shield" verkaufen.

Abmahnen oder durch den Zoll Container anderer Händler beschlagnahmen 
lassen.
#6878870
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Ich kann mich noch an die Fälle vom "Ich bin doch nicht blöd" Markt 
erinnern.

Wenn da ein Konkurrent ne falsche Anzeige setzte, haben da wie aus dem 
nichts gleich mehrere "Ich bin doch nicht blöd"-Märkte diesen einen 
Konkurrenten wegen dem Wettbewerbsrecht verklagt. Der Konkurrent war 
recht schnell weg vom Fenster.

Ich denke, beim Wettbewerksrecht wird das mit der Abmahnungen, noch 
nicht so erschwert.
(Firma: Funkenflug Industries) #6879349
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Da müsste man einen Anwalt für Produkt- oder Markenrecht fragen. Evtl. 
könnte der Inhaber Namensrechte nach begründetem Widerspruch noch eine 
Art Schadensersatz oder so fordern. Auf jeden Fall dürfte der Streitwert 
so hoch liegen, daß ein verlorenes Verfahren schon gut Geld kosten 
könnte.

Deswegen machen die das ja auch mit Subunternehmen. Wenn die am Ende 
insolvent sind, übernimmt der Mutterkonzern die "durchgegangenden" 
Registrationen und die entstandenen Kosten gegenüber einem insolventen 
Subunternehmen geltend zu machen dürfte schwierig werden.

Da sind die deutschen Behörden mal wieder selbst schuld wenn sie solchen 
Machenschaften nicht schon im Keim den Stecker ziehen.
(Firma: Funkenflug Industries) #6879390
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Ich finde solche Systeme nicht interessant. Das ist meiner Meinung nach 
nur wieder 'ne neue linke Nummer, um sich auf Kosten der Allgemeinheit 
zu bereichern. Die Betreiber solche Systeme gehören schnell und 
dauerhaft eingeknastet - mir wäre es auch recht, wenn man sie auf eine 
möglichst große Rakete setzt, die Koordinaten von Harvard eingibt und 
Feuer drückt. Ich glaube hierzulande braucht die keiner. Anschließend 
müssen die Gesetze angepasst werden, um solche Probleme in Zukunft zu 
vermeiden.
#6879485
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Thomas O. schrieb:
> Wenn meinst du mit Inhaber der Namensrechte? Bosch/Maxim, die haben ja
> eben keinen,

Es gibt diverse Variante im Markenrecht, so dass Marken auch ohne 
Eintrag Schutz genießen.

https://www.urheberrecht-leipzig.de/markenrecht/markenschutz

> Ich finde das System schon interessant.

Das System ist bewusst kompliziert und vage gehalten, damit 
Normalsterbliche ohne Anwälte nicht mehr alleine drin navigieren können. 
ABM-Maßnahmen für ansonsten nutzlose Anwälte.
#6879564
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Thomas O. schrieb:
> Wenn meinst du mit Inhaber der Namensrechte? Bosch/Maxim, die haben ja
> eben keinen, die möchten eben nur nicht das Ihre Kunden verklagt werden

Zumal das ja auch nur Bauteilbezeichnungen sind, und keine Marken.
Aber da frage ich mich, ob man Bauteilbezeichnungen (wie überhaupt 
technische Bezeichnungen) einfach so sich grapschen kann, um eine Marke 
daraus machen zu lassen.
#6880560
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Die ganze Aktion ist in der Tat merkwürdig. Aber wir wissen nicht was AZ 
mit den Marken will. Dass die sich jetzt auf das ganz große 
Abmahngeschäft damit einlassen, glaube ich nicht. Ist doch nicht deren 
Business. Und die Wahrscheinlichkeit auf die Nase zu fallen ist hoch.
Eventuell wollen sie Konkurrenten zuvor kommen um selbst nicht Opfer von 
Abmahnungen zu werden.
Aber Bauteilbezeichnungen als Marke zu schützen ist schon ne lustige 
Idee.
#6880717
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Naja - aber die Protagonisten dahinter sind mir schon von Ihrem im Netz 
verfügbaren Daten und Bildern nicht unbedingt sympathisch.

Für missbräuchliche Marken-, Patent- und Abmahnmaschen würde ich mir so 
richtig schöne Strafen wünschen. So mit Steinklopfen und 
Fußmattenknüpfen.
Echter Namensmissbrauch zulasten etablierter mittelständischer Firmen 
ist ein  Problem. Ich erinnere mich da an einen echten Psychopathen von 
ca. 50 Jahren Alter bei einer Unternehmensführungs-Sommerakademie in 
unserer Teilnehmergruppe (schon lange her). Der wollte doch für seine 
Neugründung (Elektroing oder Meister) in Planierraupenmanier einfach den 
Namen einer anderen Firma im gleichen oder artverwandtem Bereich kapern. 
Er meinte er kann das - da nicht geschützt- und ihm gefällt der Name. Da 
draußen sind viele fiese Möpp unterwegs. Das war damals glaube ich der 
erste funktionale Psychopath der mir so richtig bewusst begegnet ist. 
Mit zunächst nettem gewinnendem Wesen, Haifischlächeln. Aber dann 
solchen Anwandlungen zulasten Dritter. Irgendwann mal wiedergetroffen. 
Nett lächeln und Smalltalk- Gesicht nochmal einprägen - danach 
Visitenkarte ins Altpapier. Besser ist das.

Wegen solcher Gestalten habe ich letztens selber eine Marke zur 
sinnvollen eigenen Verwendung anmeldet, und das Amt in München ging 
einem (dem Anwalt) mit den seltsamsten Einwänden und  Widersprüchen 
gleich auf den Sack, BTDt. Um das dann gradezuziehen ist schwupps wieder 
ein knapper Tausender für die Erwiderung weggewesen. Und hier dann auch 
ein Tag.

Aber irgendwelche ... können scheinbar ungestört massig etablierte 
Bezeichnungen als Marke anmelden. Ich fasse es nicht.
(Firma: Golden Delicious Computers) #6880964
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Maik .. schrieb:

> Aber irgendwelche ... können scheinbar ungestört massig etablierte
> Bezeichnungen als Marke anmelden. Ich fasse es nicht.

ungestört trifft es nicht ganz:
- zum einen kann jeder einen Einspruch erheben
- was in einigen Fällen offenbar passiert
- das andere ist dass jede Anmeldung (auch eine abgelehnte!) Gebühren 
kostet
- das sind glaube ich mind. 300€ je Anmeldung für bis zu 3 Klassen
- dazu die Kosten für Mitarbeiter bzw. einen Anwalt der sich um die 
Anmeldung kümmert
- je mehr Einsprüche es gibt desto mehr muss dieser tun
#6881969
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Jörg W. schrieb:
> Maik .. schrieb:
>> Für missbräuchliche Marken-, Patent- und Abmahnmaschen würde ich mir so
>> richtig schöne Strafen wünschen.
>
> "Günni" wurde ja schon genannt. Suizid, nachdem ihm ein Richter die
> Leviten gelesen hatte und konstatierte, dass die Allgemeinheit vor ihm
> und seinem Tun geschützt werden muss.

Nur hatte das weniger mit gewerblichem Rechtsschutz als vielmehr mit 
alltäglicher Kriminalität wie Betrug, Untreue,, Urkundenfälschung und 
ähnlichem zu tun. Irgend ein Bezug zum Bereich Markenrecht o.ä. wäre 
rein zufällig.

Ich habe ja ein gewisses Verständnis dafür,  dass Gravenreuth sich in 
bestimmten Kreisen recht spezieller Unbeliebtheit erfreuen darf, aber 
wir sollten doch insgesamt im Wesentlichen bei der Wahrheit bleiben.

Seien wir ehrlich: wer in diesem Forum würde sich für ihn interessieren, 
wenn er Immobilienspekulanten und Miethaie über den Tisch gezogen hätte 
und dafür belangt worden wäre?
#6882129
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Percy N. schrieb:
> Seien wir ehrlich: wer in diesem Forum würde sich für ihn interessieren,
> wenn er Immobilienspekulanten und Miethaie über den Tisch gezogen hätte
> und dafür belangt worden wäre?

Niemand, weil er dann hier nicht bekannt waere.
Aber was dann im Immobilienspekulanten und Miethaie-Forum losgegangen 
waere, duerfte klar sein.
#6882429
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Wendels B. schrieb:
> Niemand, weil er dann hier nicht bekannt waere.

Seit wann st er denn dafür bekannt, das Geld von Elektrofans veruntreut 
zu haben? Mir wäre das neu!

Ja, mir ist schon klar, womit er sich hier unbeliebt gemacht hat. Nur 
hat das nicht einmal am Rande mit seinen strafrechtlichen Problemen zu 
tun. Man sollte die "Vorwürfe" also nicht mischen, etwa dergestalt, dass 
man hier ohne Nennung des Zusammenhanges erzählt, er sei ein ganz böser 
Mensch gewesen, schließlich habe ihm ja auch ein Strafrichter ganz 
gewaltig die Nase geputzt. Das wäre alkein dann sinnvoll, wenn diese 
Rügen und Vorhaltungen im kausalrn Zusammenhang genau mit seinen 
Abmahnaktionen erfolgt wären; dies aber ist nicht der Fall.

Wenn Du Dich gerne über Juristen aufregen möchtest, dann suche Dir 
diejenigen aus, die tatsächlich etwas hoch am Wind segeln; davon gibt es 
leider tatsächlich  ein paar, wie in jeder Branche. Hingegen zeugt es 
nicht gerade von Weisheit, hier mit Gemeinplätzen um sich zu werfen oder 
gar "Beweise" zu führen, die mit dem Wörtchen "vielleicht" beginnen.
#6882500
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Jörg W. schrieb:
> Er war einfach nur gierig. Während seine Mittel, die Gier zu
> befriedigen, anfangs "nur" zwielichtig waren ("Tanja"),
Das ist der Aufhänger für die Empörung hier, ja. Man mag sie unfair 
finden, auch unmoralisch, sogar rechtlich fragwürdig, nur waren sie rben 
nicht kriminell. Unsere geliebte Rechtsordnung wird sich bis auf 
Weiteres durchaus hüten, das Vorgehen des agent provocateur als 
sittenwidrig einzuordnen.
> wurden sie
> irgendwann ganz offen justiziabel.
Nur hat das eine herzlich wenig mit dem anderen zu tun. Insbesondere 
haben seine kriminellen Aktivitäten nichts mit seinem Auftreten in der 
Abmahnszene zu tun. Aus diesem Grund fand ich Deinen Hinweis auf seine 
Karriere in der Kriminaljustiz ausgesprochen deplatziert, unabhängig 
davon, ob er zutrifft.

Sei's drum; jedenfalls istxes ein bedenklichrs Symptom, wenn hier 
einzelne Foristen, die erklärtermaßen weder Interesse an nochxAhnung von 
Justiz haben, sich hier mit Spekulationen über angebliche mutmaßliche 
kriminelle Aktivitäten von nsmentlich benannten Wirtschaftsunternehmen 
und deren Anwäten auslassen, als,wäre es völlig belangloser Tratsch.
#6885356
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Ein erster großer Block der Euro-Marken ist seit letzter Woche 
eingetragen. Zwei später eingereichte DE-Marken (CH340, CP2102) wurden 
Anfang November auch noch als EU-Marke beantragt.
Widersprüche gibt es bisher leider nur recht wenige.

Interessanterweise werden anscheinend gerade parallel zu den 
erfolgreichen Eintragungen auf EU-Ebene, die bisher noch nicht 
bearbeiteten, gleichlautenden deutschen Markenanmeldungen wieder 
zurückgezogen, obwohl sich die Unionsmarken auf eine angebliche 
Priorität aufgrund der DE-Marken beziehen.

Hier zum Beispiel für SIM800L
* DE zurückgenommen 
(https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020200285623/DE)
* EM eingetragen, mit Verweis auf das alte DE-Aktenzeichen (
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018497096)

SellerX hat übrigens für die ganze Liste an Bezeichnungen über die MXP 
Prime Platform Ltd. auch noch in den USA Markenanmeldungen laufen 
(https://www.tmdn.org/tmview/#/tmview/results?page=1&pageSize=50&criteria=C&appName=MXP%20Prime%20Platform%20Ltd.)

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