Fremdes Geschmacksmuster eintragen?

[M23 (Gast)]

Hallo,

wie läuft es eigentlich mit Geschmacksmustern die zb. einfach nie 
eingetragen wurden?

Welche Möglichkeiten hat man wenn der Wettbewerber (usa) zwar ein 
eigenständiges Design hat, dieses aber nie regestriert hat?

Man dürfte es jetzt zwar benutzen aber eintragen geht das irgendwie???

Gruß

[asd (Gast)]

M23 schrieb:
> wie läuft es eigentlich mit Geschmacksmustern die zb. einfach nie
> eingetragen wurden?

An den Sauerbraten mußt du kleingeriebenen Lebkuchen streuen und beim 
Braten Rosinen dazugeben, das Geschmacksmuster kennt noch niemand :-)

[M24 (Gast)]

Jemand Erfahrung mit dem Thema??

[MaWin (Gast)]

Du wirst auch mit einem eingetragenen Geschmacksmuster oder Marke bei 
Klagen vor Gericht um Unterlassung oder Lizensierung scheitern, wenn der 
Gegner eine Verwendung vor deiner Eintragung nachweisen kann. Das Geld 
der Eintragung ist also rausgeschmissenes Geld.